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ANALOGIEVERBOT
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Exempel på hur man kan använda ANALOGIEVERBOT i en mening
- Das Analogieverbot ist ein vornehmlich strafrechtlicher Rechtsgrundsatz zur Verhinderung der Ahndung einer nicht gesetzlich untersagten Handlung.
- Dem Argument, es würde damit gegen das Analogieverbot verstoßen, wird Folgendes entgegengehalten: Regelbeispiele seien zwar meist tatbestandsähnlich gefasst, stellten aber keine echten Tatbestandsmerkmale dar; als reine Strafzumessungsregeln hätten sie zwar Einfluss auf die Strafzumessung, nicht aber auf die Strafbarkeit an sich.
- Die Auslegung der den Straftatbestand ausfüllenden Normen des anderen Rechtsgebiets folgt den für das Strafrecht geltenden Regeln, so dass etwa das Analogieverbot beachtlich ist und der (Gesamt-)Blanketttatbestand den verfassungsrechtlichen Anforderungen an Strafgesetze, z.
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